Medienrecht in Europa

Medienrecht ist ein hochkomplexes juristisches Fachgebiet. Es tangiert gleichzeitig Belange privater und öffentlicher Kommunikation und ist kann deswegen im Deutschen Recht, im Unterschied zu den meisten anderen Fachgebieten, weder dem privaten noch dem öffentlichen Recht eindeutig untergeordnet werden.Das Medienrecht von heute muss die immer schneller fortschreitende technische Entwicklung modernerer Kommunikationsmittel- und formen begleiten und mit den damit einhergehenden stetigen Veränderungen und Ergänzungen Schritt halten.

Das vereinte Europa stellt das moderne Medienrecht vor zusätzliche Herausforderungen. Bis auf das sogenannte "Grünbuch zur Konvergenz von Telekommunikation, Medien und Informationstechnologien" von 1997 wurden in der EU bis heute kaum klare Kompetenzen bezüglich des Wirkungsraums und der Zuständigkeit des Medienrechts gesetzt. Was das Internet im allgemeinen und den E-Commerce im besonderen betrifft, ist die Rechtslage im europäischen Raum in vielen Belangen noch unklar und für Laien oft kaum zu entwirren.

Eine grosse Hilfe für Fachleute und Laien mit rechtlichen Fragen zum Thema E Commerce in Europa bot die mit Unterstützung der Euröpäischen Kommission eingerichtete jedoch in der Zwischenzeit leider wieder eingestellte Informationsplattform "Lexelerator". In Zusammenarbeit mit praxiserfahrenen Experten aus Firmen und Anwaltspraxen bot das Lexelerator Projekt allgemeinverständliche und konkret nützliche Erklärungen zur aktuellen internationalen Rechtslage in Punkto E-Business, Spam, Online-Urheberrecht, Open Source Lizenzen, usw. Zusätzlich bot Lexelerator ein Linkverzeichnis zu Quellen und weiterführenden Themen, ein Legal Wiki, eine Blog Sektion zur kritischen Aufarbeitung aktueller Themen sowie ein Foren für als Plattform für Diskussionen und Informationsaustausch.

Leider wurde die Lexelerator Plattform, die ohne kommerzielle Interessen arbeitete, wieder eingestellt.
Es bleibt zu hoffen, das in Kürze ein ähnliches Projekt die Nachfolge antreten wird.